BAF

Aufgaben und Verwaltungsverfahren

Die Hauptaufgabe des Bereichs Anlagenschutz im Referat Sicherheitsaufsicht Flugsicherungstechnik (ST) ist der Schutz von Flugsicherungseinrichtungen vor Störungen.

Flugsicherungseinrichtungen sind z.B. UKW-Drehfunkfeuer (VOR), Entfernungsmessgeräte (DME) oder Radaranlagen. Sie reagieren sensibel auf bauliche Veränderungen und werden deshalb durch Schutzbereiche um sie herum, sogenannte "Anlagenschutzbereiche", besonders geschützt.

Der Anlagenschutz bearbeitet folgende Aufgaben:

  • Prüfung der gemeldeten Anlagenschutzbereiche
  • Prüfung von Bauanträgen gem. § 18a LuftVG für Bauvorhaben innerhalb von Anlagenschutzbereichen
  • Entscheidung, ob durch ein Bauwerk Flugsicherungseinrichtungen gestört werden können
  • Stellungnahmen gem. §18a LuftVG bei Beteiligungsverfahren als Träger öffentlicher Belange

Das Verwaltungsverfahren nach § 18a LuftVG

Das Verwaltungsverfahren und der damit verbundene Prüfungsprozess startet bei der Behörde, die die Genehmigung zur Errichtung des Bauwerks gegenüber dem Antragsteller erteilt. Diese prüft zuerst, ob eine luftverkehrsrechtliche Zustimmung einzuholen ist. In diesem Fall reicht sie den Bauantrag an die zuständige Luftfahrtbehörde des Landes weiter. Sie prüft wiederum, ob das Bauwerk im Anlagenschutzbereich einer zivilen Flugsicherungseinrichtung liegt. Ist eine Flugsicherungseinrichtung betroffen, leitet die Landesluftfahrtbehörde den Antrag an das BAF weiter.

Nach § 18a LuftVG entscheidet das BAF im weiteren Prüfungsprozess. Für die Entscheidung holt sie bei der Flugsicherungsorganisation, die die Einrichtung betreibt, eine gutachtliche Stellungnahme ein. Die betroffene Flugsicherungsorganisation prüft dazu, ob im konkreten Fall Störungen zu erwarten sind. Dabei ist maßgeblich, ob die jeweiligen Anlagentoleranzen eingehalten oder überschritten werden. Das Ergebnis der Prüfung ist in der gutachtlichen Stellungnahme zusammengefasst und legt dar, ob durch die Errichtung des Bauwerks Flugsicherungseinrichtungen gestört werden können.

Die Entscheidung des BAF ist immer eine Einzelfallprüfung, wonach der Antrag positiv, negativ oder mit Auflagen entschieden werden kann. Das BAF teilt seine Entscheidung der für die Genehmigung des Bauwerks zuständigen Behörde oder - falls es einer Genehmigung nicht bedarf - dem Bauherrn mit.

Zusatzinformationen

Verwaltungsverfahren nach § 18a LuftVG

Grafische Darstellung des Verwaltungsverfahrens nach § 18a Luftverkehrsgesetz (LuftVG)

Handlungsempfehlung Bauwerke

Beschreibung der Vorgehensweise zur Antragstellung im Rahmen des § 18 a LuftVG für die Errichtung von Bauwerken in Anlagenschutzbereichen der Flugsicherung

Handlungsempfehlung Flächen

Beschreibung der Vorgehensweise zur Antragstellung im Rahmen des § 18 a LuftVG (Anlagenschutzbereiche der Flugsicherung) bei der Ausweisung von Flächen und Planungen (z.B. Flächennutzungsplänen usw.).

ICAO EUR DOC 015

Europäisches Anleitungsmaterial zum Umgang mit Anlagenschutzbereichen

Third Edition. November 2015, Englische Ausgabe