BAF

Verwaltungsgerichtshof Kassel bestätigt Flugverfahren in Egelsbach

Datum 27.05.2014

Das Gericht weist die Klage der Stadt Rödermark ab. Der Fluglärm durch Businessjets am Verkehrslandeplatz in Egelsbach ist zumutbar.

Die vom Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF) 2010 festgelegten Flugverfahren für den Verkehrslandeplatz Egelsbach sehen eine Verkehrsaufteilung vor: Kleine und langsamere Flugzeuge sollen von den großen und schnelleren Maschinen getrennt werden. Diese Festlegung hat der VGH Kassel in seiner heutigen Entscheidung bestätigt.

Die Stadt Rödermark fühlt sich durch die Flugverfahren mit unzumutbarem Lärm belästigt und hat gegen das vom BAF festgelegte An- und Abflugverfahren zum/vom Verkehrslandeplatz Egelsbach geklagt. Doch die von den Klägern vorgeschlagenen Alternativen sah das Gericht nicht als eindeutig vorzugswürdig an. Es war der Meinung, dass in diesem Fall ausreichende sachliche Gründe für die Festlegung vorlagen. In seiner mündlichen Begründung hat das Gericht festgestellt, dass die Klägerin durch das Flugverfahren in Egelsbach nicht mit unzumutbarem Lärm belastet wird.

Die vom BAF festgelegten Flugverfahren sind somit rechtmäßig. Das Gericht beurteilte das Konzept der Verkehrsaufteilung als geeignet, um Risiken zu minieren. Alternativen drängen sich nicht auf. Dem BAF steht ein weiter Spielraum bei der Entscheidung zu, ob eine Bündelung oder Streuung des Verkehrs erfolgen soll.