Mehr Fläche für Windenergie an Land

BM Volker Wissing (re) und BM Robert Habeck bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz am 21.12.2022 Quelle: BMDV

In einer gemeinsamen Pressemitteilung vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) sowie dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) haben die beiden Minister Volker Wissing und Dr. Robert Habeck heute eine Bilanz der im April vereinbarten Maßnahmen im Bereich der Funknavigation gezogen. Mit der Umsetzung der damals vereinbarten Maßnahmen konnte mehr Fläche für die Windenergie an Land gewonnen werden. Diese und weitere Ergebnisse präsentierten sie heute in einer gemeinsamen Pressekonferenz der Öffentlichkeit.

Hintergrund ist der heute im Bundeskabinett verabschiedete Bilanzbericht zum Thema Funknavigation. Das BMDV und das BMWK hatten sich am 5. April 2022 auf ein umfassendes Maßnahmenpaket im Bereich Drehfunkfeuer und Wetterradare verständigt, um kurzfristig mehr Flächen für die Windenergie an Land zur Verfügung zu stellen. Ein Großteil der im April vereinbarten neun Maßnahmen im Bereich Funknavigation konnte erfolgreich umgesetzt werden. Diese Umsetzungsarbeiten stellt der heutige Kabinettbericht dar. Der Bericht erfolgt gemäß § 99a Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2021), nachdem die Bundesregierung dem Bundestag jährlich jeweils spätestens zum 31. Dezember einen Funknavigationsbericht vorlegt.

Grundlage für die umgesetzten Maßnahmen waren die Ergebnisse des Projekts WERAN und des Folgeprojekt WERAN plus. Darin untersuchte die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) die Auswirkungen von Windkraftanlagen auf Doppler-Drehfunkfeuer . Die Ermittlung, ob und wie sich das Vorhandensein von Bauwerken negativ auf Flugsicherungseinrichtungen auswirken kann, erfolgt auf Grundlage des §18 a LuftVG sowie den Empfehlungen der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (ICAO). Das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF) begleitet den Prozess zur Umsetzung der Projektergebnisse.

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